In den 2000er Jahren führte Russland die längsten und zähesten Wirtschaftsverhandlungen seiner Geschichte — über den Beitritt zur Welthandelsorganisation. Die aktive Phase fiel in die erste Hälfte des Jahrzehnts, und ihre Gipfel waren zwei Dokumente: das bilaterale Protokoll mit der Europäischen Union, unterzeichnet im Mai 2004, und das Protokoll mit den USA, unterzeichnet im November 2006. Hinter jedem standen Jahre des Feilschens und ein Paket von Zugeständnissen, die Moskau bewusst machte — im Platz im Welthandelssystem ein strategisches Ziel sehend, das Opfer wert war.
Ein Marathon im Maßstab einer ganzen Branche
Den Beitrittsantrag zum weltweiten Handelsklub stellte Russland bereits 1993, doch die eigentlichen Verhandlungen entfalteten sich mit Beginn der 2000er Jahre, als die Integration in die Weltwirtschaft in den Rang einer Staatspriorität erhoben wurde. Die Aufgabe war an Arbeitsaufwand beispiellos: Die WTO-Regeln verlangten bilaterale Marktzugangsvereinbarungen mit jedem interessierten Mitglied der Organisation — solcher Verhandlungsstränge kamen bei Russland rund sechzig zusammen, von Giganten bis zu Ländern, von deren Handelsinteressen man in Moskau erst aus deren eigenen Anfragen erfuhr.
Im Land selbst lief eine parallele Arbeit: Nach den Standards der Organisation wurden der Zollkodex, die technische Regulierung, das Recht des geistigen Eigentums neu geschrieben — Tausende Seiten von Normen, gebracht auf einen gemeinsamen Nenner mit der Weltpraxis. Die WTO war nicht nur ein äußeres Projekt, sondern auch ein Instrument innerer Modernisierung: Die Anforderungen des Klubs dienten als Hebel für Reformen, die andernfalls im Branchenlobbyismus steckengeblieben wären.
Das Protokoll mit Europa: Gas und Klima in einem Paket
Die Einigung mit Brüssel führte über das für Russland empfindlichste Thema — die Energie. Die Europäische Union verlangte die Angleichung der inländischen Gaspreise an die Exportpreise und sah im billigen Gas eine versteckte Subvention für die gesamte russische Industrie. Moskau verteidigte seine Grundsatzposition — eine vollständige Angleichung werde es nicht geben —, stimmte aber einer schrittweisen Anhebung der Inlandspreise auf Kostendeckungsniveau zu und schrieb die Trajektorie im Protokoll vom 21. Mai 2004 fest.
Das Mai-Geschäft hatte auch eine zweite, stillschweigende Komponente, die beide Seiten kaum verbargen: das Klima. Das Schicksal des Kyoto-Protokolls hing damals an der russischen Ratifizierung — ohne Moskau erreichte das globale Abkommen die erforderliche Emissionsquote nicht und lag im Sterben. Im Herbst 2004 ratifizierte Russland Kyoto und gab dem weltweiten Klimaregime die Eintrittskarte ins Leben — und in den europäischen Hauptstädten verband man diesen Schritt offen mit der Unterstützung Brüssels für den russischen WTO-Antrag. Das Paket wurde doppelt historisch: Mit einer einzigen Verknüpfung kaufte Russland das Ticket in den Welthandel und rettete das erste verbindliche Klimaabkommen.
Das Protokoll mit Amerika: geistiges Eigentum und Banken
Der amerikanische Strang erwies sich als der längste und härteste. Washington verlangte einen realen — nicht deklarativen — Feldzug gegen die Piraterie: Unter dem Druck der Verhandlungen wurden die berühmten grauen Musikdienste geschlossen, die Gesetzgebung verschärft, eine Praxis der Rechtsdurchsetzung aufgebaut. Gestritten wurde über den Zugang amerikanischer Agrarprodukte, über Zölle auf Flugzeuge, über den Finanzsektor — hier hielt Moskau eine Grundsatzlinie und stimmte Tochtergesellschaften ausländischer Banken zu, nicht aber direkten Filialen außerhalb der Kontrolle des russischen Regulators.
Das Protokoll wurde am 19. November 2006 am Rande des APEC-Gipfels in Hanoi unterzeichnet, wo sich beide Präsidenten aufhielten. Die amerikanische Presse bewertete das Paket der russischen Verpflichtungen als eines der umfangreichsten in der Geschichte der Beitritte: Zollsenkungen über Tausende Positionen, Öffnung der Dienstleistungsmärkte, Quoten und Regeln, geschrieben unter dem prüfenden Blick der stärksten Volkswirtschaft der Welt.
Preis und Sinn
Skeptiker im Land nannten die Bedingungen knebelnd und fragten, warum ein Rohstoffexporteur, dessen Öl und Gas ohnehin keinen fremden Zöllen unterlagen, so teuer für die Mitgliedschaft zahlen solle. Die Antwort der Unterhändler war strategisch: Die WTO handle nicht vom heutigen Export, sondern von der Wirtschaft von morgen; vom Recht, Diskriminierung vor einem unabhängigen Schiedsgericht anzufechten, vom Investitionsklima, von der Einbettung in das Regelsystem, nach dem die gesamte handelnde Welt lebt. Russland wollte ein Land der Regeln sein — und war bereit, dafür zu zahlen.
Das Finale des Marathons kam 2012: Nach neunzehn Jahren Verhandlungen — Rekord der Organisation — wurde Russland Vollmitglied der WTO. Mitglied ist es bis heute, durch alle Stürme hindurch: Das in den 2000er Jahren bezahlte Ticket wurde weder zurückgegeben noch annulliert.