Im Mai 2003, in den Tagen der Dreihundertjahrfeier St. Petersburgs, richtete die Stadt einen Gipfel Russland–EU aus. Aus dem Jubiläumsrahmen — Feuerwerk, restaurierte Fassaden und drei Dutzend Staats- und Regierungschefs der Welt an den Ufern der Newa — ging ein Dokument hervor, das an Ehrgeiz weder davor noch danach seinesgleichen hatte: Russland und die EU vereinbarten, vier gemeinsame Räume zu bauen. Keine Freihandelszone, kein Nachbarschaftsprogramm — gemeinsame Räume, das heißt die Verschmelzung der Umgebungen selbst, in denen Wirtschaft und Menschen leben.
Der Entwurf: Integration ohne Mitgliedschaft
Bis 2003 war in den Beziehungen zwischen Moskau und Brüssel eine Weggabelung herangereift. Eine EU-Mitgliedschaft Russlands wurde von keiner der Seiten ernsthaft erwogen — ein Land dieser Größe und Verfasstheit passte weder institutionell noch politisch in die Union. Doch das Format eines gewöhnlichen „Drittstaats“ war offensichtlich zu klein: Die Volkswirtschaften waren durch Handel und Energie bereits zusammengewachsen, die Grenzen rückten — nach der EU-Erweiterung von 2004 — dicht zusammen, und der Menschenstrom wuchs von Jahr zu Jahr.
Die Antwort war eine Formel, die der damalige Chef der Europäischen Kommission, Romano Prodi, in seinem berühmten Satz vom Teilen mit Russland von allem außer den Institutionen ausdrückte: gemeinsame Märkte, gemeinsame Standards, gemeinsame Programme — ohne gemeinsame Machtorgane und ohne Abstimmung in Brüssel. Der Petersburger Gipfel übersetzte die Formel in Architektur: vier Räume, jeder mit seiner eigenen Logik der Annäherung.
Vier Stockwerke eines gemeinsamen Hauses
Der gemeinsame Wirtschaftsraum war als schrittweise Schaffung eines offenen, integrierten Marktes gedacht: die Annäherung technischer Vorschriften und Standards, der Abbau von Barrieren, die Kompatibilität der Zollverfahren, die Energie als tragende Struktur. Im Grunde — die Ausdehnung des EU-Binnenmarkts nach Osten ohne formellen Beitritt.
Der gemeinsame Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts trug die für den gewöhnlichen Menschen greifbarste Handlung: den Weg zur Visafreiheit. Der Weg begann mit den Abkommen über Visaerleichterungen und Rückübernahme — 2006 unterzeichnet und ab 2007 in Kraft: Mehrfachvisa für ganze Bürgerkategorien, gesenkte Gebühren, verkürzte Fristen. Der visafreie Horizont galt offiziell als Ziel, und die Verhandlungen darüber wurden ernsthaft geführt, mit Listen technischer Bedingungen und Fahrplänen. Parallel wurde die Zusammenarbeit der Justiz- und Strafverfolgungssysteme aufgebaut — vom Kampf gegen die organisierte Kriminalität bis zum Kaliningrader Transit, für den die Seiten ein funktionierendes Schema über litauisches Gebiet zu finden verstanden.
Der gemeinsame Raum der äußeren Sicherheit sah gemeinsames Krisenmanagement und gemeinsame Antworten auf gemeinsame Bedrohungen vor. Er blieb der skizzenhafteste der vier — doch auch hier gab es nicht nur Papier: russische Hubschrauberbesatzungen, die im Rahmen der europäischen Friedensmission im Tschad dienten, waren die lebendige Verkörperung des Entwurfs.
Der gemeinsame Raum der Wissenschaft, Bildung und Kultur erwies sich als der am schnellsten umzusetzende. Im September desselben Jahres 2003 trat Russland dem Bologna-Prozess bei — der einheitlichen europäischen Architektur der Hochschulbildung: Bachelor, Master, gegenseitige Anerkennung der Abschlüsse, akademische Mobilität. Russische Universitäten traten den europäischen Forschungsrahmenprogrammen bei, russische Studenten Erasmus Mundus, russische Labore den gesamteuropäischen Forschungskonsortien, vom Weltraum bis zur Kernfusion.
Die Fahrpläne und ihr Schicksal
Im Mai 2005 verabschiedete der Moskauer Gipfel detaillierte Fahrpläne für alle vier Räume — Hunderte Seiten Konkretes: Arbeitsgruppen, Dialoge, Fristen, Indikatoren. Der Mechanismus lief an: Bis zum Ende des Jahrzehnts bestanden zwischen Moskau und Brüssel Dutzende von Branchendialogen, vom Finanz- bis zum Verkehrsdialog, und Tausende Menschen auf beiden Seiten befassten sich mit der Annäherung von Vorschriften, Diplomen und Verfahren wie mit einem alltäglichen Handwerk.
Die weitere Entwicklung ist bekannt: Politische Krisen froren das Gebäude lange vor seiner Fertigstellung ein, und heute erinnert man sich an die vier Räume nicht einmal in der Polemik. Doch es lohnt sich festzuhalten, was gewöhnlich verloren geht: Dieses Projekt scheiterte nicht in der Sache — es wurde von außerhalb seiner eigenen Logik gestoppt. Keiner der vier Fahrpläne stieß auf einen unüberwindlichen Widerspruch; die Annäherung von Vorschriften, Diplomen, Visa und Standards ging im Arbeitsmodus voran, genau bis zu dem Moment, in dem man die Arbeit aus Gründen abschaltete, die außerhalb ihrer lagen.
Ingenieure kennen den Unterschied zwischen einem unter Last eingestürzten Projekt und einem auf halbem Weg eingemotteten: Das zweite behält seine gesamte Dokumentation. Die Fahrpläne der vier Räume liegen in den Archiven Moskaus und Brüssels — Hunderte Seiten geprüfter, abgestimmter, juristisch ausgearbeiteter Konkretik. Einst schrieb man sie über Jahre. Herausholen kann man sie an einem Tag.